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Automatisierte Erfassung von KFZ-Kennzeichen ist verfassungswidrig

11.3.2008    1 Kommentar
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Das Bundesverfassungsgericht hat eben die automatisierte Erfassung von KFZ für verfassungswidrig eingestuft. Die entsprechenden Gesetze der Länder Hessen und Schleswig-Holstein sind damit nichtig. Drei Autofahrer aus den entsprechenden Bundesländern hatten dagegen geklagt - die Ländergesetze verstoßen gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Außerdem befürchten sie, die Ermittlungsbehörden würden umfangreiche Bewegungsprofile erstellen.

Auch in Bayern, Bremen, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz sind entsprechende Gesetze bereits in Kraft getreten. Einem Gutachten des ADACs zufolge sind alle - mit Ausnahme des Gesetzes in Brandenburg - verfassungswidrig. Ein entsprechendes Gesetz auf Bundesebene wird noch diskutiert. In welche Richtung die Gespräche nun nach der Urteilsverkündung des höchsten deutschen Gerichtes gehen werden, ist noch unklar.

Unklar ist ebenfalls, ob überhaupt die Länder die Zuständigkeit übernehmen: Bei der automatisierten Erfassung von KFZ-Kennzeichen geht es um Strafverfolgung, welche eigentlich durch den Bund geregelt werden muss.

In Hessen wurden 2007 über stationäre Anlagen oder von Polizeiwagen aus über eine Million Kennzeichen ohne Anlass oder Verdacht gescannt und mit Fahndungslisten abgeglichen. Dabei lag der Erfolg bei etwa 0,3 Promille - meist Autobesitzer, die ihre Versicherungsbeiträge nicht bezahlten. In Bayern sollen es sogar 5,1 Millionen Scans pro Monat sein. Der Grundrechtseingriff ist laut Karlsruhe damit nicht berechtigt. Die Verfassungsrichter haben mit dem Urteil erneut eine Grundsatzentscheidung zum Datenschutz gefällt.

Update: Eine kurze Analyse veröffentlicht Tagesschau.de im Interview mit ARD-Rechtsexperte Möller.

Online-Durchsuchung erlaubt - mit Einschränkungen

27.2.2008    1 Kommentar
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Die umstrittene heimliche Online-Durchsuchung von Computern wurde vom Bundesverfassungsgericht als zulässig erteilt - allerdings mit klaren Einschränkungen. Die Umsetzung des Gesetzes im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz wurde als verfassungswidrig erklärt.

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Kurseinbrüche sorgen für panikartige Aktienverkäufe an allen Aktienmärkten

21.1.2008    3 Kommentare

Wer gesehen hat, was heute an der Frankfurter Börse geschah und sein Geld in Aktien angelegt hat, der wollte nur noch „seine Schäfchen ins Trockene bringen”.

Zuletzt hat der deutsche Aktienmarkt derartige Kurseinbrüche nach den Terroranschlägen des 11. September erlitten.

Was war der Grund für die heutige Panik an den Aktienmärkten?

Bereits seit Monaten steht die amerikanisch Finanzwirtschaft im Schatten der Immobilienkrise. Nun fürchten auch deutsche Händler (und Händler anderer Finanzmärkte), dass sich die amerikanische Immobilienkrise zu einer globalen Wirtschaftskrise ausweiten könne.

Zwar sprechen Börsen-Spezialisten noch nicht von einem Börsen-Crash (dieser gilt erst, wenn die Indizes wie Dax, Dow Jones, etc. um mehr als 10% nachlassen), doch war aus mehreren Richtungen von Panikverkäufen die Rede. Die Tatsache, dass an der Wall Street feiertagsbedingt kein Handelstag war, hat die Situation nicht wirklich verbessert. Prognosen lassen jedoch vermuten, dass der morgige Handelstag im Minus starten wird.

Wer genauere Informationen haben möchte, der kann den Handelsblatt-Artikel hier nachlesen.

Erstes detailliertes Phantombild des Maddie-Entführers

20.1.2008    0 Kommentare

Fast neun Monate nach Verschwinden des britischen Mädchens haben die Ermittlungen im Fall Madeleine heute einen großen Schritt nach vorne gemacht. Die britische Newsagentur News of the World veröffentlichte heute morgen ein erstes detailliertes Phantombild vom möglichen Entführer des kleinen Mädchens.

Das Bild des gesuchten Mannes gleiche den Beschreibungen einer früheren Zeugin, sagte der Sprecher der Eltern. Zudem will eine Zeugin in der gleichen Ferienanlage gesehen haben, aus der das Mädchen am 3. Mai verschwand. Der mutmaßliche Entführer hat dem Phantombild nach kragenlange Haare, einen Schnurrbart und buschige Augenbrauen. Zudem soll der Mann auffällig große Zähne besitzen.

Die Newsagentur ruft jeden, der jegliche Informationen über den auf dem Phantombild zu erkennenden Mann hat, dazu auf, diese der Polizei mitzuteilen. Dazu wurde ein Call-Center unter der Nummer 0034 902 300 213 mit einem speziell ausgebildeten Team eingerichtet, das den Anruf in jeder Sprache entgegen nimmt.

Seit der Entführung des Mädchens sind zwischenzeitlich sogar die eigenen Eltern in Verdacht geraten. Sie beteuerten jedoch immer wieder ihre Unschuld. Es haben sich viele Gruppen zusammengeschlossen, um sich auf die Suche nach der vermissten Madeleine zu gehen. Die Polizei geht stattdessen davon aus, die Eltern hätten ihre Tochter versehentlich getötet und wollten dies nun vertuschen.

Persönliche Daten von Rekruten in England gestohlen

19.1.2008    6 Kommentare

Am 9. Januar wurde der Laptop eines britischen Marine-Offiziers gestohlen. Auf dem Computer waren persönliche Angaben wie Ausweis- und Führerschein-Daten, sowie Versicherungsdaten von bis zu 600.000 Rekruten gespeichert. Die britische Regierung habe den Diebstahl aus ermittlungstaktischen Gründen erst jetzt bekannt gegeben, so die Polizei.

Dies ist schon die vierte Datenpanne innerhalb von drei Monaten. Im November gingen Angaben von Kindergeldempfängern verloren. Danach fehlten Daten von drei Millionen Fahrschülern. Einen Monat später gingen dann Patienten-Aufzeichnungen im Gesundheitswesen verloren.

Jugendlicher steuerte Straßenbahn mit einer Fernbedienung

18.1.2008    1 Kommentar

Ein Jugendlicher aus Polen hat mehrere Weichen einer polnischen Straßenbahn mittels einer umgebauten Fernbedienung umgestellt, so tecchannel. Offenbar hat der Junge das System lange studiert und dann mit seinem Wissen eine Fernbedienung gebaut, womit er seinen Plan durchsetzen konnte. Er hat einen Zug schon dreimal die Spur wechseln lassen, als dieser dann entgleiste, wobei 12 Menschen sich verletzten.

„Die Weichen werden anscheinend per Infrarot gesteuert. Das bedeutet, dass er nur die Codes, vielleicht noch die Lichtfrequenz und die Amplitude herausfinden musste“, so Steve Bellovin.

Deutsche Telekom: 4.000 neue Mitarbeiter

18.1.2008    2 Kommentare
T-Com

Die deutsche Telekom will in diesem Jahr 4.000 neue Mitarbeiter einstellen. Die Gesellschaft teilte am Freitag in Bonn mit, dass die Einsatzgebiete sich über IT-Produktentwicklung bis hin zum Service und Vertriebsbereich erstrecken würden.

2007 hat die Telekom bereits 2.800 neue Mitarbeiter eingestellt. „Wir dürfen den demografischen Wandel nicht verschlafen”, so Personalvorstand Thomas Sattelberger. Er meint, wer sich jetzt nicht um Nachwuchs und ausgewiesene Experten bemühe, der würde in wenigen Jahren die Zeche dafür zahlen müssen.

Zwei Deutsche gewinnen IBM-Wissenschaftspreis

14.1.2008    0 Kommentare
IBM

Die zwei Informatiker Andreas Zeller und Tobias Scheffer aus Saarbrücken haben den IBM-Wissenschaftspreis namens „Jazz Faculty Grant“ gewonnen. Sie waren im Wettbewerb das einzige nicht-amerikanische Team.

Die beiden Informatiker wollen in ihrer Arbeit herausfinden, wie sich die Arbeitsweisen von Softwareentwicklern auf die Software auswirkt. Sie haben entdeckt, dass die meisten Fehler durch viele Änderungen oder durch viele Entwickler entstehen.

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